Entwurf / Vorlage – noch nicht rechtlich geprüft
Dieser Text ist eine unverbindliche Vorlage und muss vor der Veröffentlichung von einer Rechtsanwältin oder einem Rechtsanwalt geprüft und mit den echten Unternehmensdaten ausgefüllt werden. Alle mit [PLATZHALTER: Platzhalter] markierten Stellen sind noch durch die tatsächlichen Angaben zu ersetzen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Bedingungen regeln die Nutzung der Pantree-App und der dazugehörigen Dienste. Ergänzend gilt unsere Datenschutzerklärung.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der mobilen Anwendung „Pantree“ sowie der damit verbundenen Dienste (zusammen „App“), die von [PLATZHALTER: Firmenname] („Anbieter“, „wir“) bereitgestellt werden. Abweichenden Bedingungen der Nutzer:innen wird widersprochen, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
Pantree ist eine App zur Verwaltung des privaten Lebensmittelvorrats. Funktionen umfassen u. a. das Erfassen von Vorräten (auch per Barcode-Scan), die Verwaltung von Lagerorten und Mindesthaltbarkeitsdaten, Ablauf-Erinnerungen, Einkaufslisten sowie – je nach Tarif – das Teilen eines Haushalts und Rezeptvorschläge.
Die App wird in einer kostenlosen Basisversion sowie in kostenpflichtigen Versionen („Premium“ und „Familie“) angeboten. Der konkrete Funktionsumfang der jeweiligen Version ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in der App bzw. im jeweiligen App-Store zum Zeitpunkt der Bestellung.
§ 3 Registrierung und Vertragsschluss
Für die Nutzung ist ein Nutzerkonto erforderlich. Die zur Registrierung angegebenen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Der Nutzungsvertrag über die kostenlose Version kommt mit Abschluss der Registrierung zustande. Kostenpflichtige Abonnements kommen durch den Abschluss des Kaufvorgangs im jeweiligen App-Store zustande.
§ 4 Preise und Zahlung
Die Preise für kostenpflichtige Abonnements werden in der App und im jeweiligen App-Store ausgewiesen. Geplante Preise (Änderungen vorbehalten, jeweils inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer):
- Kostenlos: [PLATZHALTER: 0,00 €]
- Premium: [PLATZHALTER: 2,99 € / Monat bzw. 24,99 € / Jahr]
- Familie: [PLATZHALTER: 5,99 € / Monat bzw. 49,99 € / Jahr]
Die Abwicklung von Kauf, Zahlung und Rechnungsstellung erfolgt über den Apple App Store bzw. den Google Play Store nach deren jeweiligen Bedingungen. Insoweit gelten ergänzend die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen des jeweiligen Store-Betreibers.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Abonnements laufen über den im App-Store gewählten Zeitraum und verlängern sich entsprechend den dortigen Einstellungen automatisch, bis sie gekündigt werden. Die Verwaltung und Kündigung kostenpflichtiger Abonnements erfolgt über die Konto-Einstellungen des jeweiligen App-Stores. Die kostenlose Version kann jederzeit durch Löschung des Kontos beendet werden.
§ 6 Pflichten der Nutzer:innen
Die Nutzer:innen verpflichten sich, die App nicht missbräuchlich oder rechtswidrig zu nutzen, keine Schutzrechte Dritter zu verletzen und keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Verfügbarkeit oder Sicherheit der App beeinträchtigen. Für die von ihnen eingegebenen Inhalte sind die Nutzer:innen selbst verantwortlich.
§ 7 Verfügbarkeit und Gewährleistung
Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der App, schulden jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen und Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen, insbesondere die §§ 327 ff. BGB für digitale Produkte.
§ 8 Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Hinweis: Haftungsklauseln unterliegen der AGB-Inhaltskontrolle und sind vor Veröffentlichung anwaltlich zu prüfen.
§ 9 Änderungen dieser AGB
Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund (z. B. geänderte Rechtslage, neue Funktionen) erforderlich ist und die Nutzer:innen hierdurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Über Änderungen werden wir rechtzeitig in geeigneter Form informieren.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem die Verbraucher:in ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, [PLATZHALTER: Sitz des Anbieters].
§ 11 Stand
Stand dieser AGB: [PLATZHALTER: Datum, z. B. Juni 2026].
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Verbraucher:innen steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher:in ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([PLATZHALTER: Firmenname, Anschrift, E-Mail, Telefon]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Erfolgte die Zahlung über einen App-Store, kann die Rückabwicklung über den jeweiligen Store-Betreiber erfolgen.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten
Bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie (1) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und (2) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren (§ 356 Abs. 5 BGB).
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An [PLATZHALTER: Firmenname, Anschrift, E-Mail]:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Bereitstellung der folgenden digitalen Inhalte (*):
— Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________
— Name der/des Verbraucher(s): ____________
— Anschrift der/des Verbraucher(s): ____________
— Unterschrift der/des Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________
— Datum: ____________
(*) Unzutreffendes streichen.